---

Wie passt das zusammen? Plötzliche Einigkeit zwischen Lars Klingbeil und Jens Spahn über die "Rasenmähermethode", heißt alle Subventionen pauschal um 5% abbauen. Soweit, so gut. Aber dann wird die Parteienfinanzierung 2026 um 3,1% erhöht auf 232,4 Millionen Euro. Da traut sich keiner ran!

22.05.2026 10:07 Europe/Berlin

6

0

0

---

Das Beispiel von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat gezeigt, keiner ist vor Deepfakes sicher. Deshalb halte ich das Verbot von Fake-Porno-Software durch die EU für absolut notwendig. Italien ist da schon weiter und hat KI- Deepfakes 2025 per Gesetz unter Strafe gestellt. In Deutschland hinken wir wie so oft hinterher.

08.05.2026 12:13 Europe/Berlin

16

3

0

---

Ungarn hat den Regierungswechsel gewählt. Hoffentlich erfüllen sich die damit verbundenen Erwartungen der Wähler. Ich hatte damals auch große Hoffnungen, als F. Merz Kanzler wurde. Realität? Eine einzige Ernüchterung.

13.04.2026 16:06 Europe/Berlin

9

1

0